Allgemeine GeschÄftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen als PDF Dokument

§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen nightvisions.net, newpic.eu, ddnv.de, uniaktzente.de, wheelicious.de und wheelicious.com, Inhaber: Toni Kretschmer (nachfolgend nightvisions.net) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung oder des Auftrages gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers oder Bestellers (nachfolgend Kunde genannt) erkennt nightvisions.net nicht an, es sei denn, nightvisions.net hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Dies gilt auch für Fotografen und Agenturen die durch nightvisions.net vertreten werden.

§ 2 Vertragsschluss
über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich. (2) Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail, telefonisch oder schriftlich an nightvisions.net absendet, gibt er ein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB auf Abschluss eines Kauf- oder Leihvertrages mit nightvisions.net ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail, telefonisch oder Brief (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei nightvisions.net eingegangen ist. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Webseite wird nightvisions.net den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. (3) Der Vertrag mit nightvisions.net kommt zustande, wenn nightvisions.net dieses Angebot annimmt, indem nightvisions.net das bestellte Produkt an den Kunden versendet oder die Dienstleistung vollbringt. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Wenn der Kunde vor Ort weitere Dienstleistungen wünscht, die vollbracht werden, sind diese ebenfalls Bestandteil des Vertrages. (4) Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit und der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung, insbesondere der Selbstbelieferung. Kann nightvisions.net das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.

§ 3 Widerruf                                    
(1) Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief oder per E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit Eingang der Ware und nicht vor Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf und die Rücksendung ist zu richten an:
nightvisions.net
Toni Kretschmer
Tharandter Straße 12
D-01159 Dresden oder per Email an toni@nightvisions.net
(2) Bei Dienstleistungen gilt ein Rücktrittsrecht bei Auftragserteilung von 21 Tagen vor in Anspruchnahme der Leistungen ohne Leistungsausfallentschädigung. Bis 14 Tage vor Inanspruchnahme der Leistungen werden Dreißig vom Hundert des Auftragswertes als Zahlung fällig. Bis 7 Tage vor Inanspruchnahme werden Siebzig vom Hundert des Auftragswertes als Zahlung fällig. Bei kurzfristigen Rücktritten von weniger als 7 Tagen vor Leitungserbringungsdatum ist der volle Auftragswert (Hundert vom Hundert) als Zahlung fällig. Widerrufsfolgen:
(3) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie insoweit ggf. Schadensersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Bei Kalendern ist die Rücknahme nach geöffneter Folienverpackung nur unter § 9 möglich. Für ausbelichtete Fotos gilt das Widerrufsrecht nur bei Qualitätsfehlern des Produktes.
(4) Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung innerhalb von 14 Tagen aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 EUR beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung innerhalb von 14 Tagen für sie kostenfrei. (5) Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung der zurückzusendenden Waren.
(6) Bei Zahlungen ins Ausland werden die Überweisungsgebühren von dem zu erstattenden Kaufpreis abgezogen. Bis zur vollständigen Rücksendung der Ware macht nightvisions.net von ihrem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch. Im Übrigen gilt § 312 d Abs. 4 BGB.
(7) Im Falle des Ausschlusses des Widerrufes und der Rückgabe gemäß § 312 d Abs. 4 BGB und gemäß § 9 Abs. 5 unserer AGB hat der Kunde bei einer Rücksendung der Ware an uns die Kosten der erneuten Versendung an ihn zu tragen.
§ 4 Lieferung
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von nightvisions.net an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
(2) Falls nightvisions.net ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von nightvisions.net seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist nightvisions.net dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
(3) Soweit eine Lieferung an den Kunde nicht möglich ist, weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunde mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

§ 5 Leistungen
(1) Nimmt der Kunde Dienstleistungen wahr, die nicht in den Räumlichkeiten von nightvisions.net erbracht werden, so hat der Kunde für den Zeitraum der Dienstleistung für Getränke und die Verpflegung des Leistungserbringers zu sorgen. Andernfalls darf nightvisions.net bis zu je 4 Stunden Auftragszeit 20,- EUR netto an Verpflegungskosten dem Kunden in Rechnung stellen. Befindet sich der Dienstleistungserbringungsort über 100 km vom Wohnort des Leistungserbringers von nightvisions.net entfernt und ist die Auftragszeit inklusive Fahrtzeit länger als 8 Stunden, so besteht von nightvisions.net Anspruch auf eine angemessene Übernachtungsmöglichkeit, nicht geringer als einem 2 Sterne-Hotel entsprechend.
(2) Kommt der Kunde zu einem Termin eines Auftrages mit einem Verzug von mehr als 30 Minuten ohne vorher bekanntgegebene Gründe, ausgenommen Höhere Gewalt, zu spät, so sind die Kosten bis maximal zum Auftragswert halbstündlich zu 67,- EUR netto je Stunde zu zahlen.
(3) Kommt nightvisions.net zu einem Termin eines Auftrages mit einem Verzug von mehr als 30 Minuten ohne vorher bekanntgegebene Gründe, ausgenommen Höhere Gewalt, zu spät, so sind die Kosten des Kunden bis maximal zum Auftragswert halbstündlich zu maximal 67,- EUR netto je Stunde vom Auftragsendwert abzuziehen.
(4) Für alle Leihgegenstände von nightvisions.net haftet ab Lieferung bis Rücklieferung der Kunde in voller Höhe für Verlust, Beschädigungen und Verschmutzungen. Der Kunde kommt für Ersatz, Reparaturen und Reinigungen in voller Höhe zuzüglich einer Bearbeitungspauschale in Höhe von 20,- EUR netto auf.

§ 6 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
(1) Der Kunde kann den Kaufpreis per Vorauskasse (unter den in § 6 genannten Voraussetzungen), zahlen.
(2) Ist der Kunde ein Gewerbetreibender (Händler o.ä.), ist auch Kauf auf Rechnung bis zu einem Gesamtwert der Waren und Dienstleistungen von 200,- EUR möglich.
Seite 2 von 2 Stand: 01.04.2008
(3) Übersteigt der bestellte Warenwert diesen Betrag, so ist eine Anzahlung in Höhe von 30 % des Gesamtwarenwertes per Vorauskasse notwendig. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist nightvisions.net berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern (§247 BGB). Falls nightvisions.net ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist nightvisions.net berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 7 Besonderheiten beim Kauf auf Rechnung
(1) Zahlung auf Rechnung ist nur für Gewerbetreibende möglich. Die Lieferadresse, die Hausanschrift und die Rechnungsadresse müssen identisch sein und innerhalb Deutschlands liegen. Der Rechnungsbetrag wird, wenn nicht anders angegeben, mit Erhalt der Rechnung fällig.
(2) Bei Zahlung auf Rechnung wird zuzüglich eventuell anfallender Versandkosten für den Komplettversand einmalig eine Gebühr von 1,29 EUR zuzüglich Mehrwertsteuer, bei Einzelversand 1,29 EUR zuzüglich Mehrwertsteuer pro Lieferung, berechnet. Der Kunde wird vor Vertragsschluss stets gesondert darüber informiert, ob diese Gebühr anfällt.

§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von nightvisions.net unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 9 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von nightvisions.net.
(2) Der Kunde hat nightvisions.net von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat nightvisions.net alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen. Verhält sich der Kunde vertragswidrig, insbesondere wenn der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung von nightvisions.net nicht nachkommt, kann nightvisions.net nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Ware verlangen. In der Zurücknahme der Ware oder Pfändung durch nightvisions.net liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden Versandkosten trägt der Kunde. nightvisions.net ist nach Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf Verbindlichkeiten des Kunden abzüglich angemessener Verwertungskosten- anzurechnen.

§ 10 Urheberrecht / Nutzungsrechte / Belegmuster
(1) Die überlassenen Aufnahmen bleiben stets Eigentum des Urhebers.
(2) Für sämtliche Entwürfe sowie die jeweiligen Endprodukte (Fotos/ Werbeprospekte etc.) von nightvisions.net als persönliche geistige Schöpfung gilt das Urheberrechtsgesetz.
(3) Die Arbeiten von nightvisions.net dürfen ohne schriftliches Einverständnis weder im Original noch in der Reproduktion verändert oder nachgeahmt werden. Die Weitergabe an Dritte außerhalb des vereinbarten Zweckes bedarf einer gesonderten Zustimmung von nightvisions.net.
(4) Die Arbeiten von nightvisions.net dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Weitergehende Nutzung ist mit unserer Einwilligung möglich. In diesem Fall ist nightvisions.net berechtigt, ein zusätzliches Nutzungshonorar zu verlangen. Dieses wird anlässlich der Vereinbarung über die weitere Nutzung jeweils der Höhe nach vereinbart.
(5) Der Kunde ist verpflichtet, die notwendigen Auskünfte vor der Nutzung zu erteilen.
(6) In der mit nightvisions.net vereinbarten Vergütung ist ein Nutzungshonorar bereits enthalten. Mit der vollständigen Zahlung der Vergütung erwirbt der Kunde das Recht, die Arbeiten von nightvisions.net im vereinbarten Rahmen zu nutzen. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Nutzungsrechte an Dritte zu übertragen.
(7) nightvisions.net hat in jedem Fall ein Anrecht auf ein kostenloses Belegexemplar. Dieses Belegexemplar darf frei zur Eigenwerbung genutzt werden.
(8) Sämtliche berechneten Honorare und sonstigen Entgelte verstehen sich zuzüglich der jeweils bei Vertragsabschluss geltenden Mehrwertsteuer. Rechnungen sind stets nach Erhalt und ohne jeden Abzug fällig und zahlbar. Bank- und Versandgebühren sowie sonstige mit der Zahlung verbundene Kosten gehen zu Lasten des Kunden.

§ 11 Persönlichkeitsrechte
nightvisions.net haftet nicht, wenn eine auf Fotos abgebildete Person mit einer Veröffentlichung in bestimmten Zusammenhängen nicht einverstanden ist. Zur Vermeidung von Schadenersatzansprüchen empfiehlt es sich, in Zweifelsfällen die Zustimmung abgebildeter Personen vor der Veröffentlichung einzuholen. Insbesondere für Veranstaltungsfotografien ist der Veranstalter dafür verantwortlich, die Zustimmungen seiner Gäste im Vorfeld einzuholen.

§12 Urhebervermerk bei Veröffentlichung
Der Kunde ist verpflichtet, die Veröffentlichung einer Aufnahme entsprechend mit einem Urhebervermerk zu versehen. Wird diese Verpflichtung verletzt, berechnet nightvisions.net einen Aufschlag in Höhe von 100 % auf das vereinbarte bzw. zu beanspruchende Grundhonorar. (der Vermerk kann z.B. lauten: „nightvisions.net“, „newpic.eu“, „Toni Kretschmer“)

§ 13 Mängelhaftung
(1) Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.
(2) Eine Mängelhaftung ist ausgeschlossen, wenn nicht der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware offensichtliche Mängel anzeigt. Zur Fristwahrung ist die rechtzeitige Absendung der Ware entscheidend. Liegt ein Mangel vor, wird nightvisions.net diesen nach Wahl des Kunden durch dessen Beseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache beheben.
(3) Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. Nightvisions.net haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet nightvisions.net nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche Haftung von nightvisions.net ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
(4) Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht.
(5) Sofern nightvisions.net fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
(6) Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an nightvisions.net auf Kosten von nightvisions.net zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Nightvisions.net behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
(7) Die Verjährungsfrist beträgt zwölf Monate, gerechnet ab Lieferung.

§ 14 Datenschutz
(1) Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten. Nightvisions.net verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die mit nightvisions.net Geschäftsbeziehungen eingehen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die Telekommunikationsgesetze. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden in erster Linie zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen. Wenn und soweit nightvisions.net die Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzt, willigt der Kunde in diese Nutzung ein. Er hat jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen.
(2) Berichtigung, Sperrung und Löschung personenbezogener Daten. Für die Löschung ihrer Benutzerinformationen können sich nightvisions.net Kunden an datenschutz@nightvisions.net wenden.

§ 15 Anwendbares Recht
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (2) Gerichtsstand ist Dresden, Sachsen, Deutschland.